Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der DKB Household Switzerland AG („AVLB“)  (B2C)

1. Allgemeines

Die DKB Household Switzerland AG, Eggbühlstrasse 28, Postfach, CH-8052 Zürich, Schweiz („DKB“) entwickelt, produziert, und verkauft mechanische und elektrische Haushaltsgeräte, Consumer Electronics- und Grill-Produkte, nachfolgend Produkte genannt. Diese AVLB finden auf die zwischen DKB und dem Besteller abgeschlossenen Kaufverträge Anwendung und sind gültig ab 1. Januar 2013. Sie ersetzen sämtliche vorgängige Versionen. Allgemeine Geschäfts- resp. Einkaufsbedingungen des Bestellers haben nur dann Wirkung, wenn sie von DKB ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Alle Änderungen und Ergänzungen dieser AVLB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2. Bestellung und Bestätigung

Die Produkte werden vom Besteller bei DKB mittels Einzelbestellungen persönlich, schriftlich, elektronisch oder telefonisch geordert. DKB betreibt lediglich einen eingeschränkten Direktverkauf an Endverbraucher. Zudem verkauft DKB, Neugeräte lediglich an Endkunden zu Eintauschpreisen aufgrund eines vorgängigen Kostenvoranschlages. Reguläre Neugeräte müssen grundsätzlich über die Fachgeschäfte bezogen werden.

3. Lieferung und Leistung

3.1 Teillieferungen

Das Recht zu Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der DKB ausdrücklich vorbehalten.

3.2 Transportkosten /-schäden

Bei einem Warenwert franko von über CHF 1000.- kann DKB die Transportkosten freiwillig übernehmen. Bei einem geringeren Warenwert trägt der Kunde in jedem Fall den Kostenanteil für Verpackung, Dienstleistung sowie Porto. Mehrkosten für Spezialbehandlungen oder Postexpress sowie eventuelle Nachnahmegebühren und – soweit anwendbar – die jeweils gültigen Gebühren der Recycling-Garantie werden dem Besteller offen ausgewiesen und separat verrechnet.

Lieferungen mit Transportschäden dürfen vom Besteller nicht abgelehnt werden sondern sind unter Vorbehalt anzunehmen und dem Transporteur sowie DKB umgehend anzuzeigen. Der Besteller hat Beanstandungen betreffend Transportschäden/Mengenabweichungen der DKB innerhalb von 5 Tagen nach Ankunft der bestellten Ware schriftlich unter Beilage von Fotos mitzuteilen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.

Bei Lieferungen durch Dritte ist eine Haftung für Transportschäden aufgrund mangelnder oder ungenügender Verpackung bzw. falscher Wahl des Transportmittels ausgeschlossen.

Garantieansprüche aus Transportschäden aufgrund mangelnder oder ungenügender Verpackung sind ausgeschlossen.

3.3 Rücksendungen/Retouren

Die DKB nimmt nur Fehllieferungen und fabrikneue Produkte in unbeschädigter Originalverpackung und ohne Verklebungen (z.B. Preisauszeichnungen) zurück. Die Rücknahme oder der Austausch von Produkten erfolgt nur innert 10 Tagen nach Erhalt durch den Besteller resp. gemäss spezieller Vereinbarung und nur nach vor- hergehender Genehmigung der Verkaufsabteilung von DKB. Die Genehmigung erfolgt durch die Bekanntgabe einer Retouren-Auftragsnummer seitens  DKB. Die Retouren-Auftragsnummer muss auf sämtlichen Dokumenten (z.B. Lieferschein) seitens des Bestellers vermerkt werden. Allfällige Kosten für Kontrollen, beschädigte Verpackungen etc. werden auf der Gutschrift in Abzug gebracht. Bei Nichtbeachtung dieser Bestimmungen durch den Besteller, ist DKB berechtigt, die Produkte unfrankiert an den Besteller zurückzusenden, die Entgegennahme der Lieferung zu verweigern oder einen Unkostenanteil von minimal CHF 50.- resp. maximal 10% des Fakturabetrages zu verrechnen.

3.4 Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr an den Produkten gehen mit deren Ablieferung am Ort des Bestellers von DKB auf den Besteller über.

3.5 Rücktrittsrecht von DKB

DKB ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist.

4. Kaufpreise

DKB verkauft die Produkte zu den in den jeweiligen Preislisten festgesetzten Preisen und Konditionen (zuzüglich der gesetzlichen MwSt. sowie vRG), wobei Preis- und Modelländerungen stets vorbehalten bleiben.

5. Zahlungskonditionen

Der Besteller hat die gelieferten Produkte innert 30 Tagen seit Rechnungsdatum rein netto zu bezahlen. Der Besteller ist weder zu Teilzahlungen berechtigt noch darf er Zahlungen wegen Beanstandungen zurückhalten. Der Besteller ist nicht berechtigt, solche Zahlungen mit irgendwelchen Ansprüchen seinerseits gegenüber DKB, wie Retouren- oder Garantieforderungen  etc.,  zu  verrechnen.  Abzüge  dürfen ohne  Rücksprache mit DKB nicht in Abzug gebracht werden. DKB behält sich das Recht vor, die Zahlungskonditionen jederzeit anzupassen.

6. Zahlungsverzug

Nach Ablauf der Zahlungsfrist von 30 Tagen resp. der vereinbarten Zahlungsfrist, ist der Besteller ohne weiteres im Verzug. Bei  Zahlungsverzug kann ein Verzugszins von 5% pro Jahr verrechnet werden. Mahn- und Inkassogebühren sowie andere Folgekosten gehen zu Lasten des Bestellers. Bei Zahlungsverzug ist DKB berechtigt, für weitere Bestellungen Vorauszahlung zu verlangen und nicht ausgeführte Lieferungen bis Eingang der Zahlung zurückzubehalten.

7. Garantie

Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den Bestimmungen OR Art. 192ff und den nachfolgenden Garantiebestimmungen: DKB gewährleistet dem Besteller die Mängelfreiheit der Produkte im Sinne von Art. 197 OR. Für vom Besteller im Rahmen der Bestellung festgelegte Eigenschaften des Produktes haftet DKB nur, wenn DKB jene ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

Garantie-Ansprüche sind vom Besteller  gegenüber DKB unmittelbar nach deren Entdeckung schriftlich unter Zustellung der Garantiekarte oder des Verkaufsbelegs geltend zu machen und verjähren nach der von DKB schriftlich kommunizierten Garantiedauer ab Verkauf durch den Besteller.

Sofern das Produkt nach Kauf nicht funktioniert (Dead on Arrival), muss der Besteller dies innerhalb von 10 Arbeitstagen unter Vorweisung der entsprehenden Garantiekarte oder des Verkaufsbeleg retournieren. Nach Verfall dieser Frist wird kein Umtausch mehr vorgenommen, sondern eine Reparatur durchgeführt. Ausgenommen davon sind Marken und Produkte, bei welchen die DOA (Dead on Arrival) Bestimmungen ausgeschlossen sind.

Die Garantiedauer und DOA (Dead on Arrival) Bestimmungen der einzelnen Marken und Produkte sind auf der DKB Webseite unter www.dkbrands.com kommuniziert oder können jederzeit bei DKB telefonisch angefragt werden.

Im Falle eines Garantie-Anspruchs seitens des Bestellers, hat DKB die freie Wahl, ein fehlerhaftes Produkt entweder zu reparieren oder aber durch ein der Gattung nach gleiches Produkt zu ersetzen. Erfolgt Produktersatz läuft die bestehende Garantie aufgrund des Verkaufsbeleges weiter bzw. beträgt mindestens 24 Monate. Verbrauchsmaterial (Lampen, Batterien, Verpackungen, etc.) sind von der Garantie ausgeschlossen. Der Besteller ist nicht berechtigt, den Kauf eines Produkts mittels Wandelung rückgängig zu machen oder eine Kaufpreisminderung zu verlangen. Jeglicher Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen.

Dem Besteller zumutbare technische und gestalterische Abweichungen der Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen, sowie Modell-,  Konstruktions-  und  Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen DKB hergeleitet werden können.

Ein Garantie-Anspruch entfällt, wenn das Produkt unsachgemäss behandelt oder geöffnet wurde oder wenn die Seriennummer beschädigt, verändert oder entfernt wurde. Weitergehende Gewährleistungsansprüche oder andere Ansprüche des Bestellers im Zusammenhang mit Produktmängeln – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen.

Zwischen DKB und Bestellern mit Sitz im Ausland gilt abweichend folgendes:  Der Besteller ist für den Transport in unser Servicecenter in der Schweiz verantwortlich und trägt auch die anfallenden Kosten. Rücksendungen von unserem Servicecenter werden ausschliesslich an Schweizer Adressen ausgeführt.

8. After Sales

Innen-Ersatzteile und gasführende Teile für Produkte werden nur an autorisierte Stützpunkte versendet. Ausgenommen davon sind Zubehörteile wie z.B. Kapselkäfig, Wassertank, Auffangschale etc.

Sofern auf Kundenwunsch das Produkt unrepariert  zurück  gesendet  werden  soll  oder  auf den Kostenvoranschlag nicht reagiert wird, wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben. Dies gilt auch für die Einsendung von Fremdprodukten.

Bei Garantieansprüchen welche auf einen Bedienungsfehler zurückzuführen sind, kann der entstandene Arbeitsaufwand in Rechnung gestellt werden.

Entkalkung aufgrund mangelnder Wartung wird ohne Rücksprache durchgeführt und in Rechnung gestellt.

Auf ausgeführte Reparaturarbeiten gewähren wir eine Reparaturgarantie von 6 Monaten, auf die ersetzten Ersatzteile gewähren wir 24 Monate.

9. Höhere Gewalt

Betriebsstörungen, Streik oder jede Art von höherer Gewalt entbindet DKB von der Erfüllung garantierter Lieferfristen.

10. Informationspflicht

Der Besteller hat Beanstandungen von Abnehmern und Dritten, von welchen er Kenntnis erhält, in jedem Fall unverzüglich an DKB weiterzuleiten.

11. Herausgabe von Unterlagen

Der Besteller gibt DKB von dieser erhaltene Marketing-, Werbe- und sonstige Unterlagen auf erstes Verlangen unverzüglich heraus.

12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Diese AVLB und die zwischen den Parteien gestützt darauf abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen unterstehen schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).

Für die Beurteilung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AVLB und den von den Parteien gestützt darauf abgeschlossenen Verträgen sind die Gerichte von Zürich 1 zuständig.